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Tätigkeiten und Verbindungen in der Union
Das permanente Wunder Europas!
Wenn ich im Europäischen Parlament ankomme, sehe ich intensive Aktivitäten hinter den Kulissen, um viele Ausstellungen vorzubereiten.
Die Eröffnung der Sitzung durch Präsident Antonio Tajani drückt einen ernsten Ton aus, indem sie sich auf die Ermordung des Bürgermeisters von Danzig in Polen und aller Opfer von Hass und Gewalt während der Straßburger Morde bezieht. Nach dieser bewegenden Rede wurde von den Teilnehmern eine Schweigeminute eingelegt.
Dann beginnt die Sitzung mit einem vollständigen Programm für die Woche, dem ersten Thema zur Pestizidregulierung. Die in dieser Woche diskutierten Hauptthemen decken mehrere Bereiche der europäischen Tätigkeit ab. Neben den Mitteilungen zwischen der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat und dem Parlament stehen Debatten wie die Reform der Asylpolitik, der Jahresbericht 2017 der Europäischen Zentralbank, die Bankenunion, die Diskussion über Handelsabkommen, die Europäischen Anpassungsfonds oder den Europäischen Sozialfonds und die Bestimmungen zu INTERREG auf der Tagesordnung des Plenums. Ein sensibles Thema betrifft die Debatte über aktuelle Themen (Artikel 153a) über "globale europäische Bildung, Forschung und Erinnerung an die totalitäre Vergangenheit" und "die Situation der Grundrechte in der Union" gehören zu den Anliegen der Europäer. Neben vielen anderen verarbeiteten Daten ist es üblich, dass das Plenum am Donnerstagvormittag Situationen zu Fällen von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit gemäß Artikel 135 analysiert. Diese Arbeit hat zu einer effizienten Kommunikation mit den betroffenen Staaten geführt.
Im Rahmen dieser Arbeiten finden einige wichtige Ereignisse statt: die Überprüfung der österreichischen Präsidentschaft, gefolgt von der Feier zum Jahrestag der Euro-Währung, dann die Vorstellung des Tätigkeitsprogramms der rumänischen Präsidentschaft und die traditionelle Debatte mit einem Regierungschef über die Zukunft Europas im Hinblick auf diese Sitzung, den Präsidenten der spanischen Regierung.
Auf der Seite der Vorbereitungen für die Ausstellungen hinter den Kulissen sind die technischen Mitarbeiter damit beschäftigt, ERASMUS-Studentenpräsentationen zu erstellen: "Do cross the line", oder ein wenig weiter, organisiert von der Freundschaftsgruppe EU-China, im Haupthallenbereich, eine Präsentation der Europareisen des chinesischen Entdeckers Zheng von 1405 bis 1433 "Zheng He's Voyages vers les mers occidentales" zeigt den Transfer von Einfluss des chinesischen Wissens auf die besuchten Regionen, wie der Magnetkompass, eine der großen Erfindungen des alten China, oder die beeindruckende Armada chinesischer Schiffe und vieler Kunstwerke dieser Zeit! Mit der Teilnahme des Chinese Maritime Museum und der Chinese Society of Photographic Art.
Im Columbo Space werden Vorbereitungen getroffen, um die Wege der spanischen Verfassung in ihrem 40. Jahr zu zeigen, während der Raum auf der Ebene der Blumenteppiche eine großartige rumänische Präsentation beherbergt, die abwechslungsreiche Landschaften und klassische Architektur wie antike Burgen oder Klöster in Rumänien bietet.
Unter der Schirmherrschaft von Charles Tannock wird von der Rinat-Achmetov-Stiftung eine thematische Ausstellung einer anderen Ebene zur Situation in Donbass vorgeschlagen, die sich mit Zivilisten befasst, die Kriegsschäden erlitten haben. Die Fotos zeigen die visuellen Auswirkungen des Krieges auf die tägliche Realität der Zivilbevölkerung in dieser Region Osteuropas. Dieser beeindruckende Ausdruck zeigt, dass viele Menschen an vielen Orten, einschließlich der Ukraine, die Nase voll haben von diesem Verbrechen, das in dieser Region begangen wird; es ist an der Zeit, es zu beenden! Ich schlage James Wilson von der International Foundation for Better Governance (IFBG), die an dieser Errungenschaft beteiligt ist, vor, in dieser Richtung zu handeln, in Bezug auf die Versöhnung und die Projektion unserer europäischen Werte, denn was in der Ukraine geschieht, ist genau das Gegenteil von dem, was getan werden muss, um Frieden zu gewinnen, wobei ukrainische Führer mit einigen anderen Westlern nicht von der Verantwortung der Situation ausgeschlossen werden, weit davon entfernt, notwendig zu sein! Es ist höchste Zeit, damit aufzuhören, Öl auf dieses lokale Feuer zu gießen, das von steinernen Intelligenzen erzeugt wurde.... denn in der Tat sind wir in all diesen sterilen oder provokativen Diskussionen sehr weit von der Realität der europäischen Werte entfernt, was eine Verarmung vieler bei der Lösung von Problemen zeigt. Dennoch sollten wir darauf wetten, dass es immer Zeit für Befugnisse auf einer anderen Ebene geben wird, um das Problem zu lösen und die Situation einzugrenzen. Aber zu welchem Preis?
Die Diskussion über die Asylpolitik der Union hat Türen geöffnet, die je nach den Vorstellungen des einen oder anderen, wie ich hinzufügen möchte, je nach den soziologischen oder ethnologischen Problemen, die in den verschiedenen geografischen Gebieten der europäischen Länder auftreten, einige Meinungsverschiedenheiten aufweisen. Tatsächlich sind einige Realitäten durchaus verständlich, wenn es um die Reaktion von Einzelpersonen oder Ländern geht. Hier wäre es angebracht, ein Gefühl der europäischen Flexibilität in Bezug auf die verschiedenen Haltungen der Mitgliedstaaten anzusprechen, anstatt die Dialektik in diesen Fragen zu verfestigen, vielleicht wegen der Interessen des einen oder anderen. Aber wer würde von dem Verbrechen profitieren?
In der von Bundeskanzler Kurz vorgelegten Überprüfung der österreichischen Präsidentschaft gratulierte er zunächst allen institutionellen Akteuren rund um die Präsidentschaft sowie seinem Team und nannte insbesondere Karoline Edtstadler und den Botschafter. Ich habe es nicht versäumt, das Bild des Kanzlers mit meinen paneuropäischen Kollegen und Freunden Paul Rübig, Karoline Edtsatdler, Lukas Mandl und Botschafter Gerhard Jandl sowie einigen anderen Mitgliedern des Teams festzuhalten. Ein schönes Familienbild!
Fortschritte in den Bereichen Sicherheit, Frontex, Arbeit an Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit, mehrjähriger Finanzrahmen, Entwicklungen in der Nachbarschaftspolitik oder im Afrika-Forum und die Bekämpfung gefälschter Nachrichten sind in der Tat eine Bewertung, die als Grundlage für die europäische Integration dient.
Die etwa 173 Fälle, die mit 73 politischen Vereinbarungen mit dem Europäischen Parlament erfolgreich abgeschlossen wurden, die vom Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker zur Kenntnis genommen wurden, während er den österreichischen Vorsitz beglückwünschte, hinderten ihn nicht daran, dieser dynamischen und positiven Bewertung aufgrund des Rückzugs Österreichs aus dem UN-Pakt über Migration einen Dämpfer zu verleihen. Wenn die von Österreich und anderen Staaten getroffene Entscheidung, den UN-Pakt zur Migration nicht zu unterzeichnen, jedoch nicht gefällt, müssen wir dennoch diese souveräne Entscheidung respektieren, die wir verstehen können: Die Regierung und die Bevölkerung dieses Mitgliedstaates stimmen mit der Mehrheit gegen sie überein.
Nach dieser kurzen Pause erkennt Jean-Claude jedoch an, dass Österreich das erreicht hat, was erfolgreich geplant wurde, was von den meisten Rednern mit Ausnahme der S&D und der Linken im Allgemeinen hervorgehoben wurde, von denen einige die österreichische Präsidentschaft heftig kritisiert und vergessen haben, dass einige ihr eigenes Haus in Ordnung bringen, während ein anderer Abgeordneter am Ende der Diskussion auf diese Kritik reagierte.
Im Anschluss an die österreichische Überprüfung wurde der 20. Jahrestag der Euro-Währung im Herzen des Plenarsaals in einer feierlichen Sitzung in Anwesenheit von Jean-Claude Trichet, dem ehemaligen Gouverneur der Europäischen Zentralbank, dem derzeitigen Präsidenten der EZB, Mario Draghi, dem Präsidenten der Eurogruppe, Mário Centeno, und dem Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Währung, Roberto Gualtieri, begangen.
Nach den üblichen Reden, die den Erfolg der Stabilität dieser Währung als zweitstabilste Währung der Welt nach dem amerikanischen Dollar verherrlichten, spielte ein Blechbläserquartett Beethovens 9. Europahymne vor einem Publikum, das im Plenarsaal und and den Tribünen stand, in einer allgemeinen Atmosphäre, die fast versammelt war.....
Während dieser Zeremonie wurden Porträts von Personen, die aus politischen Gründen in Spanien inhaftiert waren, und einige gelbe Westen auf den Stühlen der Abgeordneten, die wahrscheinlich gezeichnet wurden, bemerkt, aber die Zeit war nicht reif für diese Diskussionen. Es ist jedoch gut, diese friedliche freie Meinungsäußerung im Herzen des Hauses zu sehen.
Anschließend gab dies Rede des rumänischen Premierministers Vorica Dăncilă einen Überblick über das von diesem Land vorgeschlagene Programm, das von Österreich für den Vorsitz übernommen wird. Dieses Programm basiert auf einer Vision, die auf der Idee der europäischen Werte und ihres politischen, wirtschaftlichen und territorialen sowie sozialen Zusammenhalts basiert. Die Themen entwickelten sich auf vier Hauptachsen: einem Europa der Konvergenz oder Vernetzung, der Nachhaltigkeit, dem Binnenmarkt und einem sichereren Europa.... im Hinblick auf ein Europa, das einen führenden globalen Akteur und ein Europa der gemeinsamen Werte darstellt.
Wetten wir, dass die 242 Projekte, die von der Europäischen Kommission während der Rede von Kommissar Andrus Ansip vorgeschlagen wurden, eine hohe Arbeitsbelastung für einen Zeitraum der rumänischen Präsidentschaft darstellen werden, der um die für die Europawahlen im kommenden Mai erforderlichen Zeiträume verkürzt wird. Diese Präsidentschaft der Union, die für dieses Land eine Premiere ist, wird jedoch von der Begeisterung und den Qualitätsstandards der Rumänen profitieren, indem sie zweifellos einen originellen Blickwinkel auf das europäische Gebäude hat. Viel Glück dabei.
Im Rahmen der Diskussionsrunde über die Zukunft Europas zeigte die technokratische Rede des spanischen Ministerpräsidenten wenig menschliche Resonanz. Die Präsentation der spanischen Vision durch den Regierungschef schlug eine gut erlernte Lektion vor, die jedoch nicht unbedingt in diesem Bereich angewendet wurde. Die katalanische Krise hat jedoch die Grenzen der Diskussion und die Unfähigkeit der spanischen Zentralregierung gezeigt, Innovationen in Bezug auf die lokale und regionale Demokratie für die europäische Entwicklung durchzuführen! Was ist der Zweck des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas? Diese Situation wäre eine ausgezeichnete Gelegenheit gewesen, die lokale oder regionale Entwicklung mit der Nation oder dem Königreich im Einklang mit der supranationalen Dimension der europäischen Werte für die Gebiete zu koppeln. Und vor allem, was das Juwel der Krone betrifft, die Achtung vor dem Menschen und seine Entwicklung mit der zugrun die Porträts katalanischer politischer Gefangener lagen noch auf den Schreibtischen......
De liegenden freien Wahl: das genaue Gegenteil des Faschismus!
Die Porträts katalanischer politischer Gefangener lagen noch auf den Schreibtischen......
Anstatt diesen Fortschritt in Richtung Emanzipation zu suchen, stellt sich heraus, dass wir gesehen haben, wie ein europäischer Mitgliedsstaat rückwärts geht und sich vielleicht seinen Dämonen der nahen oder fernen Vergangenheit unterwirft: Die Nivellierung scheint in Bezug auf die Identität der Menschen, Regionen, ganz zu schweigen von Nationen und Institutionen sehr präsent zu sein! Aber Spanien ist nicht das einzige europäische Land in diesem egozentrischen Modell der begrenzten Entwicklung, das auf archaischen Mustern der menschlichen Macht basiert, die manchmal absichtlich blind sind, deren Risiko sich in Autokratie oder gar Diktatur verwandelt, das zwanzigste Jahrhundert hat dennoch Lehren aus diesen traurigen Fällen gezogen.
Auch andere europäische Staaten wie Frankreich haben auf dieser Ebene Probleme, aber auf einer anderen Ebene ist die Reform der Regionen ein perfektes Beispiel dafür. Andere europäische Beispiele befinden sich ebenfalls in ähnlichen Perspektiven, aber auf sehr unterschiedlichen gesellschaftlichen Überlegungen, von denen die meisten verständlich sind. Natürlich kann man in all diesen Situationen Fortschritte erwarten, insbesondere im Dialog.
Es ist notwendig, dass die Europäer über solche Fragen nachdenken, die grundlegende Fragen der europäischen Integration im Lichte der von den Gründern und Jusristen nach dem Zweiten Weltkrieg errichteten Architektur und der Bedeutung dieser Architektur aufwerfen!
die Präsentation der Studenten der Lothringischen Kunstuniversität in Metz, die im Rahmen des ERASMUS-Programms die Leistungen und Geschichten ihrer Studenten vorstellten. Projekt unter der Leitung von MdEP Nathalie Griesbeck im Europäischen Parlament
Während der mühsamen Umsetzung dieser Ausstellung war es schwierig, die Ausdrücke, die Bedeutung zu erfassen. Allmählich entstand eine ganze Intelligenz der Beobachtung im Zusammenhang mit gesellschaftlichen Phänomenen verschiedener Ebenen, die in Europa durchquert wurden, wobei sogar grundlegende oder sogar vorrangige Fragen der menschlichen Tätigkeit auftauchten. Autoreifen oder eine Art indisches Tipi, das eine Überlebensdecke und ein Miniaturboot in der Mitte des Korridors anhebt und wahrscheinlich Bootsleute, Bumerangs oder Segeltuchtaschen mit einem blauen Stern symbolisiert, während eine Reihe von gefälschten Dollars mit Wäscheklammern an der Wand entlang lief, und einige andere ausgezeichnete Leistungen der Studenten befragten die Besucher, um diese Ausdrücke zu verstehen; Glückwunsch!
Unser übliches Treffen der paneuropäischen Arbeitsgruppe der EVP-Fraktion fand in einer thematischen Konferenz mit hochkarätigen Vorträgen statt, gefolgt von einer leidenschaftlichen und intensiven Diskussion mit den sachkundigen Teilnehmern, die konkrete und relevante Fragen stellten. Die Referenten beantworteten die während dieses Dialogs angepassten Fragen hervorragend. Diese Beiträge werden im Zusammenhang mit den Überlegungen der Mitglieder des Europäischen Parlaments zu diesem sensiblen aktuellen Thema nützlich sein. Dank der Dynamik ihrer Mitglieder steht die EVP-Fraktion bei der Initiative und Diskussion zu diesem gesellschaftlichen Thema an vorderster Front. Wir beglückwünschen die Wahl der Qualität der Redner und die Moderation der Debatten durch den Vorsitzenden der paneuropäischen Arbeitsgruppe: den europäischen Abgeordneten Lukas Mandl.
Konferenz: "Bildung im Kontext des digitalen Zeitalters" 17.01.2019 EP Straßburg
Intervenienten :
Prof. Andrea Young - Fakultät für Erziehung und lebenslanges Lernen Universität Straßburg
Julie Ward - Mitglied des Europäischen Parlaments' Mitglied des CULT-Ausschusses (UK)
Pavo Barisic - Professor für Philosophie Universität Zagreb, ehemaliger Minister für Wissenschaft und Bildung Kroatiens Generalsekretär der PanaEuropäischen Union
Sabine Verheyen - Mitglied des Europäischen Parlaments Mitglied im CULT-Ausschuss (EVP, Deutschland)
Nach all diesen Ereignissen, Diskussionen und Emotionen war ein gutes Essen mit meinen Kollegen aus dem Europäischen Parlament willkommen, um die Woche stilvoll zu beenden!
Patrick Bracker
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